Allgemeine Geschäftsbedingungen von Thomas Nitz – Brass Shop
1. Geltungsbereich
Diese AGB’s gelten für alle Angebote und Verträge über Lieferungen und Leistungen, sofern nicht besondere abweichende oder ergänzende Vereinbarungen schriftlich bestätigt werden. Allgemeinen Einkaufsbedingungen unserer Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
2. Vertragsinhalt
Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Mündliche Erklärungen sind ohne schriftliche Bestätigung nicht bindend. Leistungsangaben sind nur bei schriftlicher Vereinbarung verbindlich.
3. Sortimentsveränderungen
Es besteht der Vorbehalt, Produkte aus dem Shopverkauf zu nehmen, das Design oder die Technik zu verändern und neue Produkte aufzunehmen.
4. Gefahrenübergang
Falls nicht anders vereinbart geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware ab Werke oder – bei Versendung auf Verlangen des Käufers – mit der Absendung auf den Käufer über.
5. Lieferung
Lieferfristen verstehen sich stets voraussichtlich und unter Vorbehalt, auch wenn dies nicht besonders erwähnt ist. Solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die Firma von der Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzung einer angemessenen Nachfrist gegeben. Der Eintritt unvorhergesehner Hindernisse, die außerhalb unserer Risikosphären und Einflussmöglichkeiten liegen oder bei Hindernissen, für die unsere Zulieferer verantwortlich sind, entbinden uns während ihrer ganzen Dauer und auch hinsichtlich der Folgeerscheinungen von der Einhaltung eingegangener Lieferverpflichtungen und berechtigen uns, wenn die Umstände es erfordern, die Lieferverpflichtungen ganz oder teilweise aufzuheben und vom Vertrag zurückzutreten.
6. Versandkosten
Lieferungen innerhalb Deutschland werden mit Frachtkosten in Höhe von mindestens 12,00 Euro netto berechnet und richten sich nach Größe, Gewicht und Warenwert. Versandkosten für die Belieferung im Ausland richten sich nach den jeweilig aktuellen Konditionen der Lieferdienste.
7. Gewährleistung
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Empfang zu untersuchen und etwaige Sachmängel, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung schriftlich, anzuzeigen. Bei berechtigten und rechtzeitigen Rügen kann der Käufer Ersatzlieferung verlangen. Im Falle eines Fehlschlagens der Ersatzlieferung kann der Käufer die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder von dem Kaufvertrag zurücktreten.
8. Eigentumsvorbehalte und Sicherungsrechte
Ich behalte mir das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren vor, bis unsere sämtlichen Forderungen – ohne Rücksicht auf ihren Rechtsgrund und ihre Entstehungszeit – aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden beglichen sind, bis ein etwaiger Kontokorrentsaldo ausgeglichen ist, bei Entgegennahme von Wechsel oder Schecks bis zu deren Einlösung. Der Kunde ist verpflichtet, die Eigentumsvorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Bei Verletzung bin ich berechtigt die sofortige Herausgabe zu verlangen. Mir steht das Eigentum oder Miteigentum, §947,950 BGB, an der hierdurch entstehenden neuen Sache zu. Bei Verbindung bzw. Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Sachen steht mir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Sachen im Zeitpunkt der Verbindung bzw. der Vermischung, §948 BGB, zu. Die durch die Verarbeitung oder Verbindung entstehende neue Sache gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen. Der Kunde tritt hiermit die ihm aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegen seine Abnehmer zustehende Ansprüche mit allen Nebenrechte an uns ab, und zwar bei Verarbeitung oder Verbindung in Höhe des Wertes der von uns gelieferten Ware. Auf unseren Wunsch hat der Kunde, sobald er in Verzug ist, die Abtretung seinen Schuldnern bekannt zu geben und uns die erforderlichen Angaben zu machen und Unterlagen auszuhändigen. Der Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weder verpfändet noch sicherungsübereignen. Des Weiteren sind mir die Pfändungen, die auf Dritte erfolgt sind, unverzüglich anzuzeigen. In einer Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts, einer Zurücknahme oder einer Pfändung des Liefergegenstandes durch mich, liegt kein Rücktritt vom Kaufvertrag vor. Im Falle der Rücknahme bin ich berechtigt die Gegenstände nach vorheriger Androhung und angemessener Fristsetzung nach freier Verfügung bestmöglich zu verwerten. Der Verwertungserlös wird nach Abzug angemessener Verwertungskosten auf meine Ansprüche angerechnet.
9. Preis und Zahlungen
Sämtliche Preise sind Bruttopreise. Nach dem Kauf erhalten Sie eine Rechnung mit den Zahlungsdaten. Kauf nur gegen Vorkasse oder Bazahlung bei Abholung am vereinbarten Übergabeort.
10. Haftungsbeschränkung
Ich bin wegen der Verletzung vertraglicher, vorvertraglicher oder gesetzlicher Verpflichtungen nur zum Ersatz von unmittelbaren Schäden verpflichtet, die bei Vertragsabschluss vorhersehbar waren und nur insoweit die Pflichtwidrigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig von mir oder einem Erfüllungsgehilfen begangen worden ist.
11. Datenschutz
Personenbezogene Daten der Kunden werden unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet und gespeichert.
12. Anwendbares Recht und Gerichtstand
Sämtliche rechtliche Beziehungen zwischen den Parteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG) und des Haager Abkommens betreffend das auf internationale Kaufverträge über bewegliche Sachen anzuwendende Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Neuruppin.
13. Teilunwirksamkeit
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine ihr wirtschaftlich entsprechende Regelung ersetzt.
Gültig ab 01. Dezember 2023
EU-Verbraucherinformationspflicht
Als Verbraucherinformation stellt die Europäische Kommission den Verbrauchern eine Onlineplattform zur Verfügung. Diese Onlineplattform dient auch der Online-Streitbeilegung, bei denen ein Verbraucher gegen einen Online-Händler als auch bei Streitigkeiten, bei denen ein Online-Händler gegen einen Verbraucher vorgehen will. Sie erreichen diese Onlineplattform über folgenden Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/